Einträge von TMT-Recht

Wie kann man seine Marke in Spanien registrieren?

Das spanische System zur Registrierung von Marken basiert auf dem Amt für Patente und Marken (Oficina Española de Patentes y Marcas). Wird ein Produkt oder eine Dienstleistung auf den spanischen Markt gebracht, ist zunächst sicherzustellen, dass diese Waren oder Dienstleistungen durch eine Marke identifiziert sind und dass diese Marke frei ist und keine negativen Konnotationen besitzt.

Der gewerbliche Rechtsschutz in Spanien

Für den gewerblichen Rechtsschutz gilt in Spanien das Registrierungsprinzip. Die Eigentümerrechte stehen demjenigen zu, der als erster die Eintragung im Register beantragt. Die gewerblichen Eigentümerrechte haben Vermögenscharakter in Spanien.

Die Behandlung von persönlichen Daten durch Versicherungsmakler in Spanien

Die Funktion der Versicherungsmaklern im Hinblick auf die Datenverarbeitung beschränkt sich auf die Analyse von Versicherungspolicen und das Bereitstellen von wahrheitsgemäßen Informationen über ebendiese. Was passiert, wenn die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Versicherten und der Versicherung enden? Was geschieht in diesem Fall mit den personenbezogenen Daten des Versicherten?

Merkmale von Copyleft in Spanien

Gemäß spanischen Rechts (Real Decreto Legislativo 1/1996) ist es nicht erlaubt, Software zu verwerten, ohne dass die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers vorliegt. Man muss zwischen freier und geschützter Software unterscheiden; gemeinsam ist ihnen, dass sie beide einer Lizenz bedürfen. Copyleft wurde ursprünglich für die Verteilung von Computerprogrammen entwickelt.