Eine im Bau befindliche Immobilie zu verkaufen, bedeutet, einen Kaufvertrag über ein Gebäude abzuschließen, das noch nicht errichtet wurde, bei der sich die Parteien aber hinsichtlich seiner Existenz und somit seiner Errichtung sowie seines Preises geeinigt haben. Die Parteien schließen also einen Kaufvertrag über eine künftige Sache ab, die diverse spezifische Eigenschaften mitbringt.
Die Strafklauseln in Handelsverträgen sind bei Vertragsabschlüssen vorgesehene Zusatzverpflichtungen. Ihr weit verbreiteter Gebrauch zielt darauf ab, die Erfüllung der Hauptpflicht sicherzustellen, in dem ihre Nichterfüllung den Schadensersatz durch die Vertragsstrafenklausel ermöglicht.
Die rechtlichen Bestimmungen im Bereich des Arbeitsrechts fordern in Spanien von den Unternehmen, dass sie ein tägliches Register über die Arbeitszeit und die Überstunden führen, die die Arbeitnehmer leisten. Die Aufdeckung von Verstößen gegen die Einhaltung der Rechtsvorschriften kann Geldstrafen für die Unternehmen nach sich ziehen.
Der Kaufvertrag für im Bau befindliche Immobilien kommt einem Kaufvertrag über eine künftige Sache gleich. Die künftige Sache existiert zwar nicht, ihre Existenz ist aber von den Parteien vorgesehen. Folglich einigen sich die Parteien über die Sache, die Gegenstand des Vertrags ist, im vorliegenden Fall eine zu errichtende Immobilie, über den Preis, das Vorgehen zur Festsetzung des besagten Preises, die Verpflichtungen sowie die Bedingungen hinsichtlich der Übertragung der Immobilie, sobald sie erbaut wurde.
Die Forward-Purchase- und Forward-Funding-Verträge sind spezielle Vertragsarten, die genau den Merkmalen des Kaufvertrags über eine künftige Sache entsprechen. Es handelt sich um zwei Arten von gegenseitigen Verträgen über den Verkauf einer künftigen Immobilie, die zwischen dem Bauträger und Verkäufer und dem Käufer und Investor abgeschlossen wird. Diese Verträge werden oft bei den großen Immobiliengeschäften verwendet.
Bei der Einspeisevergütung handelt es sich um die staatlich festgelegte Vergütung von Strom, der in das öffentliche Netz eingespeist wird. Sie dient dazu, bestimmte Arten der Stromerzeugung, in der Regel die erneuerbaren Energien, zu fördern. Für die Stromerzeuger stellt die Einspeisevergütung, die sich je nach Nennleistung und Laufzeit der Anlage berechnet, einen nicht unwesentlichen Anreiz zur Nutzung der erneuerbaren Energien dar.
Das Internet der Dinge, IoT, bezieht sich auf die digitale Verknüpfung der Objekte alltäglicher Nutzung durch das Internet. Seine Reichweite, Komplexität und grenzüberschreitende Natur bieten enorme Möglichkeiten, aber auch beachtliche rechtliche Herausforderungen, besonders in Bezug auf die Privatsphäre.
Nach dem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union (C-223/15) über ähnliche Marken und Verwechslungsgefahr sind subsidiäre Anträge vorgesehen, die die Gebiete der Reichweite der Verletzung einschränken und welche die Richter dazu verpflichten, detaillierte Analysen durchzuführen, bevor sie Unterlassungsanordnungen für das gesamte Gebiet der Europäischen Union äußern.
In Begleitung zu meinem Masterstudium der Interkulturellen Europastudien an der Universidad Complutense de Madrid absolvierte ich ein fünfmonatiges Praktikum bei Mariscal Abogados. Meine Aufgaben bestanden neben weiteren unterstützenden Tätigkeiten hauptsächlich …
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