Wer Produkte, Software oder Dienstleistungen nach Spanien liefert oder dort eine Vertriebsgesellschaft aufbaut, bringt sein wertvollstes Kapital mit: Marken, Technologie, Know-how und Daten. Im exportorientierten Mittelstand entscheidet der rechtliche Schutz dieser Werte darüber, ob ein Markteintritt dauerhaft Erfolg hat. Wir sichern sie in Spanien und in der Europäischen Union ab, auf Deutsch und in enger Abstimmung mit Ihrer Rechtsabteilung und Ihren Patentanwälten im Heimatland.
Wir beraten bei Schutz, Verwaltung und Verwertung immaterieller Vermögenswerte und stimmen unsere Beratung auf die Ziele Ihres Unternehmens ab. Wir begleiten Sie durch alle Phasen: von der Identifizierung und Anmeldung Ihrer Schutzrechte über den Vertrieb und die Lizenzierung bis zur Durchsetzung gegenüber Dritten. Dazu gehören auch die Bewertung bei Unternehmenstransaktionen sowie die Einbindung in Innovations- und Digitalisierungsprojekte. Ziel ist, den wirtschaftlichen Wert Ihrer Rechte zu steigern und bei ihrer Verwertung Rechtssicherheit zu schaffen.
Neue Technologien und Datenschutz
Vernetzte Maschinen, Industrie-4.0-Lösungen, Software und Online-Vertrieb: Unsere Leistungen richten sich an Unternehmen, deren Geschäft auf Technologie beruht. Dazu gehören unter anderem:
- Datenschutz und IT-Sicherheit: Beratung zur Einhaltung der DSGVO und des spanischen Datenschutzgesetzes (LOPDGDD) für Ihre spanische Niederlassung oder Vertriebsgesellschaft, einschließlich der Datenflüsse innerhalb der Unternehmensgruppe. Daneben führen wir Datenschutz-Audits und Datenschutz-Folgenabschätzungen durch, unterstützen bei Datenpannen und vertreten Sie gegenüber der spanischen Datenschutzbehörde (AEPD).
- Software- und IT-Verträge: Entwurf und Verhandlung von Verträgen über Software, SaaS, Technologieentwicklung und Nutzungslizenzen mit spanischen Kunden, Lieferanten und Implementierungspartnern, sowie rechtliche Due-Diligence-Prüfungen von Technologie-Assets.
- Vernetzte Produkte und Datenregulierung: Beratung für Hersteller, die vernetzte Produkte, Maschinen oder Software in der EU in Verkehr bringen, zu den Anforderungen aus dem Data Act, dem Cyber Resilience Act und der neuen Produkthaftungsrichtlinie.
- Digitale Plattformen und E-Commerce: Rechtliche Beratung zu Online-Vertrieb nach Spanien, Plattformen, Vertragsschluss im Internet, Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen, Cookies und elektronischer Werbekommunikation.
- Künstliche Intelligenz: Beratung zum Einsatz von KI und generativer KI im Unternehmen, zu neuen Technologien und zur Einhaltung der EU-KI-Verordnung (AI Act).
Gewerblicher Rechtsschutz
- Markenrecherche vor dem Markteintritt: Wir prüfen, ob Ihre Marke in Spanien genutzt und eingetragen werden kann, und beraten zu den Risiken markenrechtlicher Verletzungsklagen, bevor Sie in Verpackung, Vertrieb und Werbung investieren.
- Patentierbarkeit und Freedom to Operate: Recherchen zur Patentierbarkeit und zur Handlungsfreiheit (Freedom to Operate, FTO), damit Ihre Erfindungen angemessen geschützt sind. Da Spanien am Einheitspatent und am Einheitlichen Patentgericht nicht teilnimmt, achten wir besonders darauf, dass Ihr Schutz in Spanien lückenlos besteht.
- Anmeldung und Verwaltung von Schutzrechten: Wir melden Marken, Unternehmenskennzeichen, Patente, Gebrauchsmuster, ergänzende Schutzzertifikate (SPC) und Designs an und verwalten sie. Zuständig sind das Spanische Patent- und Markenamt (OEPM), das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), das Europäische Patentamt (EPA) und die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).
- Internationales Netzwerk: Mit einem Netzwerk lokaler Partnerkanzleien betreuen wir Anmeldungen von Marken, Patenten, Gebrauchsmustern und Designs weltweit.
- Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Bewertung und Umsetzung rechtlicher und organisatorischer Maßnahmen, etwa Geheimhaltungsvereinbarungen mit Zulieferern, Montagepartnern und Mitarbeitern, damit Ihr Know-how auch bei der Zusammenarbeit in Spanien geschützt bleibt.
- Vertriebs-, Lizenz- und Franchiseverträge: Verhandlung von Abgrenzungs-, Lizenz- und Franchisevereinbarungen sowie der Schutzrechts- und Know-how-Klauseln in Verträgen mit spanischen Vertriebspartnern, für die Nutzung von Marken, Designs und Erfindungen.
- Durchsetzung gegen Nachahmer: Vorgehen gegen Plagiate, Markenverletzungen und unlauteren Wettbewerb, von der Abmahnung über den einstweiligen Rechtsschutz bis zum Verfahren vor den spanischen Gerichten.
- Lauterkeitsrecht und Urheberrecht: Beratung im Wettbewerbsrecht (UWG) sowie bei Verwaltung, Lizenzierung und Durchsetzung von Urheberrechten und Designs. Daneben beraten wir zum Schutz von Know-how und begleiten Fusionen, Übernahmen und andere Transaktionen mit rechtlichen Due-Diligence-Prüfungen.
- Domain-Streitigkeiten: Vertretung bei Streitigkeiten um .es- und .com-Domainnamen.
Geistiges Eigentum (Urheberrecht und Medien)
Im Medien- und Kommunikationsbereich unterstützen wir Unternehmen dabei, gesetzliche Vorgaben einzuhalten, ihr geistiges Eigentum zu schützen und einen klaren Rahmen für Erstellung, Verbreitung und Nutzung von Inhalten zu schaffen. Unsere Leistungen umfassen:
- Urheberrecht: Beratung zu Urheberrechten sowie Ausarbeitung von Lizenzverträgen und anderen Vereinbarungen über urheberrechtlich geschützte Inhalte.
- Entertainment-Recht: Verhandlung und Gestaltung von Verträgen mit Künstlern und Kreativen sowie über Produktion und Vertrieb von Film, Fernsehen, Musik und anderen kreativen Inhalten.
- Werbe- und Marketingrecht: Beratung zur Einhaltung werberechtlicher Vorgaben, etwa bei Empfehlungen, Testimonials sowie irreführenden oder unwahren Werbeaussagen.
- Streitbeilegung und Prozessführung: Vertretung in Rechtsstreitigkeiten über Medieninhalte, zum Beispiel bei Ehrverletzungen, Urheberrechtsverletzungen und Vertragsverstößen.
Verantwortlicher
Karl H. Lincke
Socio y Abogado
Partner, Rechtsanwalt & Abogado, spezialisiert IT-Recht, M&A und Gesellschaftsrecht.
Alexander Zuazo
Rechtsanwalt
Spanischer und europäischer Patentanwalt spezialisiert auf Geistiges Eigentum.
