Einträge von Karl H. Lincke

ePrivacy-Verordnung: die Zukunft der Privatsphäre im Internet

Am 10.01.2017 wurde von der Europäischen Kommission ein Vorschlag für eine neue EU-Verordnung zur Regelung der Privatsphäre im Internet (ePrivacy) veröffentlicht. Damit will die Europäische Kommission nach Erlass der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai dieses Jahres auch gesetzliche Änderungen speziell in Bezug auf das Thema der ePrivacy erlassen. Anders als zuvor sollen nun auch IP-basierte […]

Vorteile und Nachteile der Partizipativen Darlehen

Das partizipative Darlehen (auch Beteiligungsdarlehen genannt) ist eine besondere Art Darlehen für Unternehmen. Bei einem Darlehen gewährt grundsätzlich eine Person (Darlehensgeber) einer anderen Person (Darlehensnehmer) einen bestimmten Geldbetrag für einen bestimmten Zeitraum. Nach Ablauf des Zeitraums ist der Geldbetrag zurückzuzahlen. Zusätzlich muss der Darlehensnehmer dem Darlehensgeber einen vereinbarten Zinssatz zum Ende oder während der Laufzeit […]

Maßnahmen der Videoüberwachung im Rahmen der Kontrolle durch Unternehmen

Die Kontrollen können die Tätigkeiten und Ergebnisse des Unternehmens beurteilen. Die neuen Technologien erleichtern diese Möglichkeit, führen aber auch zu einer Veränderung der Beachtung von Grundrechten der Arbeitnehmer. Mit dem Ziel die Interessen von Unternehmen und Arbeitnehmer in Einklang zu bringen, müssen die Gerichte die Auswirkungen der genutzten Mittel bei der Ausübung der Kontrolle der […]

Versteckte Videoüberwachung in Unternehmen, der Fall López Ribalda

Mit der neuen Gerichtsentscheidung des europäischen Menschengerichtshofs vom 1. Januar 2018 den Fall López Ribalda und andere gegen Spanien, hat sich eine Wende von großer Bedeutung in Bezug auf die Lehre des spanischen Verfassungsgericht ereignet, wobei die Tür erneut offen gehalten wird und eine Abwägung zwischen der Ausübung der Disziplinargewalt und dem Schutz des Persönlichkeitsrechts […]

Kontrolle des Unternehmens versus Persönlichkeitsrecht

Der zunehmende Einsatz neuer Technologien am Arbeitsplatz wirft neue Fragen und Probleme auf, denen Gerichte und Gesetzgeber umgehen müssen, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. Mehrere Rechtsgüter können in diesen Fällen in Kollision geraten, insbesondere das Grundrecht auf Schutz der Privatsphäre des Arbeitnehmers, welches durch Überwachungs- und Disziplinierungsmaßnahmen des Arbeitgebers berührt werden kann; sowie die Freiheit der […]