Wie sind Erfindungen und geistiges Eigentum in Spanien geschützt?

Patente, Gebrauchsmuster und Gewerbemuster in der spanischen Gesetzgebung

Die Erfindungen können in der Spanischen Ordnung geschützt werden durch die folgenden juristischen Instrumente, die ausschlieβliche Rechte an ihre Inhaber verleihen: Patente, Gebrauchsmuster und Gewerbemuster.

Die Patente verfolgen die Förderung von Investitionen in I+D, genauso wie den Fortschritt der Technologie in einem Land. Der Staat verleiht ausschlieβliche Rechte über die Erfindung während einem angegebenen Zeitraum, meistens 20 Jahre, wohingegen nach Vestreichen dieses Zeitraums die Erfindung in die öffentliche Macht gelangt und so die ganze Gesellschaft von dem technischen Fenster, welches die Erfindung geschaffen hat, profitieren kann.

Der Patentinhaber wir seine Erfindung abschöpfen können und verhindern, dass Dritte sie ausbeuten, kommerzialisieren oder im Handelsverkehr ohne seine Zustimmung einführen. Während ihrer Geltung werden die Dritten die Erfindung lediglich nach Linzenz des Inhabers abschöpfen können.

Die neuen Erfindungen sind patentfähig, denn sie umfassen eine erfinderische Betätigung und sind anfällig für den gewerblichen Gebrauch.

Die Patente gewährleisten einen Zeitraum von 20 Jahren seit dem Tag des Antrags. Für ihren Erhalt ist es jedoch erfoderlich, die jährlichen Gebühren, die sich jedes Jahr nach und nach erhöhen, zu bezahlen. Nach Verstreichen dieses Zeitraums gelangt das Patentobjekt in die öffentliche Macht, indem sie von jedem Dritten ausgenutzt werden können. Das Certificado Complementario zum Schutz der pharmazeutischen Patente und Pflanzenschutzprodukte, in Kraft seit 1998, erweitert die Laufzeit mit einem Maximum von 5 Jahren während des Zeitraums, der notwendig anfallen wird für die Bewilligung der entsprechenden Verwaltungsgenehmigung, unentbehrlich für die Kommerzialisierung von diesen Produkten.

Die Reform des spanischen Patentgesetzes

Schlieβlich schafft die Reform des Patentgesetzes, umgesetzt durch das Ley 17/2009 vom 23. November, das Bedürfnis ab, dass die Übertragungen und Patentlizenzen notwendigerweise in einem öffentlichen Dokument erfolgen mussten, indem auf die Durchführungsvorschrift des Patentgesetzes zur Definition der formalen Anforderungen verwiesen wird. Diese Vorschrift wurde vor Kurzem erneuert, um die dokumentarischen Anforderungen hinsichtlich der Eintragung von Übertragungen, Lizenzen, dinglichen Rechten, Namensänderungen und anderen Veränderungen von Rechten bezüglich aller Modalitäten des gewerblichen Rechtsschutzes abzustimmen, indem die Verwaltungsmodalitäten merklich abgebaut wurden.

Dieser Beitrag ist nicht als Rechtsberatung zu verstehen