Wie man in Spanien erfolgreich ein Online-Geschäft gründet

Viele ausländische Unternehmen überlegen in den spanischen Markt zu expandieren. Der Markt ist vielfältig und bietet umfangreiche Investitionsmöglichkeiten. Es ist wichtig für jedes hieran interessierte Unternehmen, sich der bestimmten Voraussetzungen bewusst zu sein, die ein Unternehmen erfüllen muss, um den spanischen Markt für Verbraucher (B2C) erschließen zu können.

Die Voraussetzungen an den Verkauf von Waren über eine Website können in Spanien von denen in einem anderen Staat differieren. Die wichtigsten in diesem Artikel behandelten Aspekte sind diejenigen des Verbraucherschutzes, des Datenschutzes, des E-Commerce, der regulatorischen Gesichtspunkte sowie solcher des Rechnungswesens und der Steuergesetzgebung.

Verbraucherschutzgesetz

Erstens ist festzustellen, dass das spanische Verbraucherschutzsystem unter EU-Recht fällt, wonach die Verbraucher durch die Verbraucherschutzgesetzgebung ihres Wohnsitzstaates geschützt werden müssen.

AGBs

Aus diesem Grund müssen Unternehmen ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) an die spanische Rechtslage anpassen. Überdies müssen die AGBs, wie auch nach der deutschen Rechtslage, klar und einfach genug gestaltet sein um ein unmittelbares Verständnis zu ermöglichen.

Das spanische Verbraucherschutzrecht bestimmt, dass der Verkäufer den Verbraucher vor dem Abschluss eines Vertrages unter anderem über die folgenden spezifischen Informationen in Kenntnis setzen muss:

  • die Identität des Verkäufers,
  • die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden sowie
  • eine klare Information über das bestehende spanische Widerrufsrecht.

Gewährleistung

Der Verkäufer muss für seine Waren die Gewährleistung übernehmen. Bei Vorliegen eines Mangels bestehen verschiedene Optionen für den Verbraucher, beispielsweise in Form der Minderung.

Datenschutzgesetz

Zweitens verlangt das spanische Datenschutzgesetz die ausdrückliche Zustimmung des Einzelnen, um rechtmäßigerweise persönliche Daten zu sammeln. Gleiches gilt für Zugangsrechte zu persönlichen Daten für den Controller, Rechte auf Berichtigung, Löschung und Widerspruch.

E-Commerce-Recht

Drittens bestimmt das spanische Recht, dass Unternehmen den Nutzern und den staatlichen Autoritäten permanent den Zugang zu Informationen wie der Unternehmensadresse (oder derjenigen einer Niederlassung in Spanien), eine E-Mail-Adresse sowie die Daten ihres spanischen Handelsregistereintrags gewähren müssen.

Double-opt-in für elektronische Werbung

Es ist Unternehmen streng verboten, Kunden oder potentiellen Kunden ohne vorherige Aufforderung Werbung über elektronische Kanäle zukommen zu lassen. Das Unternehmen trifft hinsichtlich des Einverständnisses der Kunden die Beweislast. Sich dieser zu entledigen, kann überwiegend nur im Wege der Durchführung eines double-opt-in-Verfahrens gelingen.

Gesetz des unlauteren Wettbewerbs

Viertens fallen sämtliche Handlungen, die einen unfairen Vorteil für einen Marktteilnehmer schaffen, unter das spanische Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Unfaire Vorteile können agressive Marketinginstrumente ebenso umfassen wie die Beeinträchtigung des Rufes eines Konkurrenten oder den Bruch von Vertraulichkeitsabreden. Unternehmen müssen überdies die königliche Verordnung bezüglich der Etikettierungsmaterialien und Kosmetikprodukte einhalten.

Steuerrecht und Rechnungslegung

Schließlich müssen Aspekte des Steuerrechts und der Rechnungslegung beachtet werden, wenn man ein Online-Geschäft in Spanien betreiben möchte. Unternehmen müssen die spanische Mehrwertsteuer abführen und die übrigen spanischen Steuerpflichten erfüllen. Sie sind überdies verpflichtet, Rechnungen auszustellen, wenngleich üblicherweise Online-Unternehmen ohne physische Präsenz in Spanien nicht unter die spanische Steuergesetzgebung fallen.

Es ist wichtig für Unternehmen, sich der Regeln bewusst zu sein, die auf in Spanien tätige Online-Unternehmen Anwendung finden, um den reibungslosen Ablauf des Geschäftsablaufs zu gewährleisten. Die Anforderungen unterscheiden sich von Staat zu Staat. Es ist von erheblicher Bedeutung, die jeweils anwendbaren Regeln zu kennen, damit der Eintritt in den Verbrauchermarkt vorteilhaft ist und für alle involvierten Parteien fair verläuft.

Jade Edment & Karl Lincke

Dieser Beitrag ist nicht als Rechtsberatung zu verstehen

Karl H. Lincke

Abogado & Rechtsanwalt Karl H. Lincke ist Partner der Kanzlei Mariscal Abogados und mit Spezialisierung auf Mergers & Acquisitions, Gesellschaftsrecht, TMT-Recht und Immobilienrecht. Arbeitssprachen: Deutsch, Englisch und Spanisch. Wenn Sie weitere Fragen haben Kontaktieren Sie uns.