Gemäß spanischen Rechts (Real Decreto Legislativo 1/1996) ist es nicht erlaubt, Software zu verwerten, ohne dass die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers vorliegt. Man muss zwischen freier und geschützter Software unterscheiden; gemeinsam ist ihnen, dass sie beide einer Lizenz bedürfen. Copyleft wurde ursprünglich für die Verteilung von Computerprogrammen entwickelt.
Wie kann man seine Marke in Spanien registrieren?
/in IT-Recht /von TMT-RechtDas spanische System zur Registrierung von Marken basiert auf dem Amt für Patente und Marken (Oficina Española de Patentes y Marcas). Wird ein Produkt oder eine Dienstleistung auf den spanischen Markt gebracht, ist zunächst sicherzustellen, dass diese Waren oder Dienstleistungen durch eine Marke identifiziert sind und dass diese Marke frei ist und keine negativen Konnotationen besitzt.
Der gewerbliche Rechtsschutz in Spanien
/in IT-Recht /von TMT-RechtFür den gewerblichen Rechtsschutz gilt in Spanien das Registrierungsprinzip. Die Eigentümerrechte stehen demjenigen zu, der als erster die Eintragung im Register beantragt. Die gewerblichen Eigentümerrechte haben Vermögenscharakter in Spanien.
Das Erbe eines Ausländers in Spanien
/in Erbrecht /von Mariscal AbogadosAusländische Bürger, die einen Nachlass in Spanien erben, müssen das national anwendbare spanische Erbrecht kennen. Hier muss grundsätzlich zwischen dem Fall unterschieden werden, ob der Erblasser ein Testament aufgesetzt hat oder nicht. Das spanische Erbrecht wird von den Prinzipien der Einheit und Universalität des Erbes bestimmt.
Der internationale Konzessionsvertrag in Spanien
/in Franchise /von FranchiseDer Konzessionsvertriebsvertrag ist eine Art von Betriebsvertrag. Durch einen Konzessionsvertrag in Spanien verkauft ein Unternehmen (als Konzessionsgeber) seine Produkte an ein anderes (den Konzessionsnehmer) um die Verteilung derselben auf dem Markt des Konzessionsnehmers zu vertreiben. Andere weit verbreitete Vertriebsverträge sind der Geschäftsbesorgungsvertrag bzw. Handelsvertretervertrag und der Franchisingvertrag. In Spanien ist der Vertriebsvertrag laut der spanischen Gesetzgebung nicht vorgesehen.
Kann man sich aus dem Internet löschen sobald man einmal drin ist?
/in IT-Recht /von TMT-RechtWie kann man sich und seine persönlichen Daten aus dem Internet löschen? Das Recht auf Vergessenwerden ist der verwendete Terminus dafür. In Spanien kann man sich dazu an die spanische Datenschutzbehörde wenden.
Die Behandlung von persönlichen Daten durch Versicherungsmakler in Spanien
/in IT-Recht /von TMT-RechtDie Funktion der Versicherungsmaklern im Hinblick auf die Datenverarbeitung beschränkt sich auf die Analyse von Versicherungspolicen und das Bereitstellen von wahrheitsgemäßen Informationen über ebendiese. Was passiert, wenn die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Versicherten und der Versicherung enden? Was geschieht in diesem Fall mit den personenbezogenen Daten des Versicherten?
Reform des Gesetzes über die Schiedsgerichtsbarkeit in Spanien
/in Insolvenzrecht, Prozessrecht /von KonkursrechtSchiedsgerichtsbarkeit in Spanien gilt als abgeschwächte Alternativen zur Vermeidung oder Abschwächung der Unannehmlichkeiten des ordentlichen Rechtswegs. Die Internationalisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen macht diese Option zunehmens attraktiv, da sie schneller, kostengünstiger und diskreter ist.
Merkmale von Copyleft in Spanien
/in IT-Recht /von TMT-RechtGemäß spanischen Rechts (Real Decreto Legislativo 1/1996) ist es nicht erlaubt, Software zu verwerten, ohne dass die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers vorliegt. Man muss zwischen freier und geschützter Software unterscheiden; gemeinsam ist ihnen, dass sie beide einer Lizenz bedürfen. Copyleft wurde ursprünglich für die Verteilung von Computerprogrammen entwickelt.
Das Recht der Gesellschafter in Spanien auf Austritt wegen Nichtauszahlung von Dividenden
/in Gesellschaftsrecht /von GesellschaftsrechtDas Recht der Gesellschafter auf Teilhabe an Gewinnen der Gesellschaft ist ausdrücklich in Artikel 93 a) des spanischen Gesetzes über die Kapitalgesellschaften (GKG) festgeschrieben. Wenn der Gesellschafter austreten will, ist die Gesellschaft dazu verpflichtet, diesem Gesellschafter den Wert seiner Gesellschaftsanteile zu einem angemessenen Preis zurückzuerstatten.
Die Reform des spanischen Arbeitsrechts im Überblick
/1 Kommentar/in Arbeitsrecht /von ArbeitsrechtIm Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise in Spanien wurden dringende Sofortmaßnahmen zur Reform des spanischen Arbeitsrechts (Real Decreto-Ley 3/2012) unternommen. Die Finanzkrise hat gezeigt, dass Zeitarbeitsfirmen eine große Rolle in der Belebung des Arbeitsmarktes spielen. Unbefristete Arbeitsverträge und anderer Arbeitsformen mit besonderem Blickpunkt auf Jugendliche und KMU sollen vermehrt gefördert werden.