Liste der Publikationen

Wie kann man seine Marke in Spanien registrieren?

Das spanische System zur Registrierung von Marken basiert auf dem Amt für Patente und Marken (Oficina Española de Patentes y Marcas). Wird ein Produkt oder eine Dienstleistung auf den spanischen Markt gebracht, ist zunächst sicherzustellen, dass diese Waren oder Dienstleistungen durch eine Marke identifiziert sind und dass diese Marke frei ist und keine negativen Konnotationen besitzt.

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Der gewerbliche Rechtsschutz in Spanien

Für den gewerblichen Rechtsschutz gilt in Spanien das Registrierungsprinzip. Die Eigentümerrechte stehen demjenigen zu, der als erster die Eintragung im Register beantragt. Die gewerblichen Eigentümerrechte haben Vermögenscharakter in Spanien.

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Das Erbe eines Ausländers in Spanien

Ausländische Bürger, die einen Nachlass in Spanien erben, müssen das national anwendbare spanische Erbrecht kennen. Hier muss grundsätzlich zwischen dem Fall unterschieden werden, ob der Erblasser ein Testament aufgesetzt hat oder nicht. Das spanische Erbrecht wird von den Prinzipien der Einheit und Universalität des Erbes bestimmt.

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Der internationale Konzessionsvertrag in Spanien

Der Konzessionsvertriebsvertrag ist eine Art von Betriebsvertrag. Durch einen Konzessionsvertrag in Spanien verkauft ein Unternehmen (als Konzessionsgeber) seine Produkte an ein anderes (den Konzessionsnehmer) um die Verteilung derselben auf dem Markt des Konzessionsnehmers zu vertreiben. Andere weit verbreitete Vertriebsverträge sind der Geschäftsbesorgungsvertrag bzw. Handelsvertretervertrag und der Franchisingvertrag. In Spanien ist der Vertriebsvertrag laut der spanischen Gesetzgebung nicht vorgesehen.

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Die Behandlung von persönlichen Daten durch Versicherungsmakler in Spanien

Die Funktion der Versicherungsmaklern im Hinblick auf die Datenverarbeitung beschränkt sich auf die Analyse von Versicherungspolicen und das Bereitstellen von wahrheitsgemäßen Informationen über ebendiese. Was passiert, wenn die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Versicherten und der Versicherung enden? Was geschieht in diesem Fall mit den personenbezogenen Daten des Versicherten?

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Reform des Gesetzes über die Schiedsgerichtsbarkeit in Spanien

Schiedsgerichtsbarkeit in Spanien gilt als abgeschwächte Alternativen zur Vermeidung oder Abschwächung der Unannehmlichkeiten des ordentlichen Rechtswegs. Die Internationalisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen macht diese Option zunehmens attraktiv, da sie schneller, kostengünstiger und diskreter ist.

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Merkmale von Copyleft in Spanien

Gemäß spanischen Rechts (Real Decreto Legislativo 1/1996) ist es nicht erlaubt, Software zu verwerten, ohne dass die ausdrückliche Zustimmung des Rechteinhabers vorliegt. Man muss zwischen freier und geschützter Software unterscheiden; gemeinsam ist ihnen, dass sie beide einer Lizenz bedürfen. Copyleft wurde ursprünglich für die Verteilung von Computerprogrammen entwickelt.

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Die Reform des spanischen Arbeitsrechts im Überblick

Im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise in Spanien wurden dringende Sofortmaßnahmen zur Reform des spanischen Arbeitsrechts (Real Decreto-Ley 3/2012) unternommen. Die Finanzkrise hat gezeigt, dass Zeitarbeitsfirmen eine große Rolle in der Belebung des Arbeitsmarktes spielen. Unbefristete Arbeitsverträge und anderer Arbeitsformen mit besonderem Blickpunkt auf Jugendliche und KMU sollen vermehrt gefördert werden.

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